Aktualisiert am 20. Oktober 2022

Zu den lästigen Pflichten, mit denen man sich heutzutage herumschlagen muss, wenn man eine Website betreibt, sind die Rechtstexte.

Zwei davon sind für nahezu alle Webseiten relevant. Das Impressum und die Datenschutzerklärung.

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In diesem Beitrag erfährst du, warum die beiden Seiten benötigt werden, wie du (auch kostenlos) an die Inhalte kommst und was es beim Verlinken der Seiten zu beachten gibt.

Dieser Beitrag ist ein Informationsangebot und keine Rechtsberatung. Er dient als Einstieg in das Thema Rechtstexte für die eigene Website und basiert auf meiner Recherche und Erfahrung beim Erstellen von Webseiten. Rechtstexte sollten nicht selbst erstellt werden. Verwende für die Erstellung abmahnsicherer Rechtstexte und weitere rechtsverbindliche Informationen beispielsweise die verlinkten Angebote.

Abmahnrisiko bei falschen oder fehlenden Rechtstexten

Das Thema Rechtstexte für Webseiten sollte nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Insbesondere dann, wenn man als Unternehmer oder Unternehmerin eine Webseite betreibt.

Denn Abmahnungen für falsche oder fehlende Rechtstexte können nicht nur von einem Gericht oder einer Aufsichtsbehörde kommen, sondern unter Umständen auch von Konkurrenten.

Denn wenn sich ein Unternehmen nicht an die strengen Vorgaben der DSGVO hält und auch keine ordentlichen Informationen in der Datenschutzerklärung zur Verfügung stellt, kann dies ein wettbewerblicher Nachteil für andere Unternehmen sein, die die Vorgaben erfüllen. Durch eine solche Abmahnung können nicht unerhebliche Kosten entstehen.

Umfangreiche und gut lesbare Informationen zum Thema DSGVO und Abmahngefahr findest du bei datenschutz.org.

Der Klassiker sind hingegen Abmahnungen wegen Fehlern im Impressum, da hier vom Gesetzgeber genau definiert ist, was diese zu beinhalten hat. Im Gegensatz zur komplexen Datenschutzerklärung sind Fehler im Impressum leicht zu erkennen und dementsprechend leicht abzumahnen.

Das Risiko, erfolgreich abgemahnt zu werden, lässt sich mit rechtssicher erstellten und vollständigen Datenschutzerklärung und Impressum weitgehend ausschließen.

Alle, die eine Website betreiben, sollten sich daher um korrekte Rechtstexte auf ihren Webseiten kümmern. Das erspart nicht nur potenziellen Ärger, sondern kann auch einen Haufen Geld sparen.

Wenn hierfür einmal ein Anbieter gefunden wurde und ein Workflow etabliert ist, ist der zukünftige Aufwand für die Aktualisierung der Texte gering.

Rechtstexte regelmäßig aktualisieren

Leider ist es mit der einmaligen Erstellung von Impressum und Datenschutzerklärung nicht getan, denn die Anforderungen an den Inhalt und den Aufbau der beiden Rechtstexte kann sich ständig ändern.

Während das beim Impressum eher die Ausnahme ist, ist es bei der Datenschutzerklärung die Regel.

Seit Einführung der DSGVO im Jahre 2018 ist die Rechtslage bezüglich des Datenschutzes nicht einfacher geworden. Unternehmen und Aufsichtsbehörden legen die DSGVO teilweise sehr unterschiedlich aus.

Welche Interpretation Gültigkeit hat, müssen im Zweifel Gerichte entscheiden und eine solche Entscheidung kann wiederum Auswirkungen darauf haben, wie die Datenschutzerklärung aufgebaut werden muss und welche Inhalte sie zu haben hat.

Auch internationale Abkommen (oder deren Verschwinden, wie z.B. das Aus des Privacy Shields) sorgen für größere Veränderungen. Beispielsweise wenn die EU entscheidet, dass ein Land im Sinne des Datenschutzes als sicheres Drittland (Nicht-EU-Land) eingestuft wird, oder eben nicht.

Als Unternehmer oder Unternehmerin ist es daher sinnvoll, einen Workflow für den Umgang mit diesem Problem zu etablieren.

  1. Über rechtliche Änderungen informiert bleiben. Hierzu bietet es sich z.B. an, einen Newsletter zu abonnieren, der über Änderungen im Datenschutzrecht informiert. Bei größeren Änderungen muss man sich dann um eine Aktualisierung der Rechtstexte kümmern. Solche Newsletter bieten beispielsweise Rechtsanwalt Dr. Schwenke oder die Webseite Dr. Datenschutz an.
  2. Einen Anbieter suchen, der die Rechtstexte zur Verfügung stellt. Mit wenigen Klicks können dann aktualisierte Rechtstexte erstellt und in die Website übernommen werden. Empfehlenswert ist hier wieder das Angebot von Dr. Schwenke oder eRecht24*. Mehr zu beiden Angeboten findest du weiter unten.
  3. Die aktualisierten Texte per Copy-und-Paste auf die Website übertragen oder automatisch via eRecht24-WordPress-Plugin* aktualisieren.

Impressum und Datenschutzerklärung korrekt verlinken

Laut § 5 Telemediengesetz muss das Impressum „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“ sein.

Um dies sicherzustellen, sollte ein eigener Link zum Impressum in die Navigation eingebaut werden, der auf jeder einzelnen Seite zu finden ist.

Laut einem Gerichtsurteil des OLG München (Az.: 29 U 2681/03) sind bereits zwei Klicks zum Impressum nicht mehr als „unmittelbar erreichbar“. Es ist also beispielsweise nicht gestattet, den Link zum Impressum ausschließlich auf der Kontaktseite unterzubringen.

Auch das OLG München hat 2004 entschieden (Az.: 29 U 4564/03), dass ein viermaliges Scrollen des gesamten Bildschirmbereichs bei einer Höhe von 768 Pixeln nicht mehr als „unmittelbar erreichbar“ gilt.

Leicht erkennbar bedeutet außerdem, dass der Link zum Impressum auch „Impressum“ heißt, das Impressum also nicht auf der Kontaktseite zu finden ist.

Nach allen Informationen, die ich gefunden habe, werden dieselben Anforderungen auch an die Datenschutzerklärung gestellt.

Wer auf Nummer sicher gehen will, geht also folgendermaßen vor. So muss Impressum und Datenschutzerklärung auf der Website verlinkt werden.

  • Je eine Seite für Datenschutzerklärung und Impressum erstellen
  • Beide Seiten im oberen Bereich der Webseite verlinken.
  • Die Links dürfen nicht verdeckt werden, beispielsweise durch Cookie-Banner oder Pop-ups für eine Newsletteranmeldung (auch mit kleinen Bildschirmen testen).
  • Links müssen „Impressum“ und „Datenschutzerklärung“ heißen.

Das Impressum

Beim Impressum handelt es sich um eine Art Anbieterkennzeichnung. Dort ist aufgeführt, wer für das Angebot, also die Website, verantwortlich ist und wie die Person oder das Unternehmen erreicht werden kann.

Wie diese Kennzeichnung auszusehen hat, ist in Deutschland so streng geregelt wie in kaum einem anderen Land der Welt.

Das führt dazu, dass nahezu jede Website ein Impressum benötigt und genau vorgegeben ist, wie dieses auszusehen hat.

Impressumspflicht für Webseiten

Seit März 2007 benötigt jede gewerbliche Website ein Impressum, denn zu diesem Zeitpunkt wurde § 5 Telemediengesetz veröffentlicht. Dies ist auch heute noch der Fall, durch die Einführung der DSGVO hat sich bezüglich des Impressums nichts geändert. Zusätzlich relevant ist jedoch § 18 Medienstaatsvertrag (MStV).

§ 5 Telemediengesetz schreibt vor, dass Anbieter für „geschäftsmäßige Telemedien“ über ein Impressum verfügen müssen. Dies betrifft zunächst Webseitenbetreiber, die Waren oder Dienstleistungen anbieten. Von der Impressumspflicht sind aber auch Social-Media-Profile betroffen, wenn diese geschäftsmäßig betrieben werden. Welche Informationen das Impressum enthalten muss, ist im Gesetzestext genau ausgeführt.

Dazu gehört beispielsweise „Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind“. Also kein Postfach oder Packstation.

Wer mit seiner Webseite oder seinem Social-Media-Account Geld verdienen möchte, und sei es nur durch Einbindung eines Amazon-Affiliatelinks unterliegt daher eindeutig der Impressumspflicht nach §5 Telemediengesetz.

Durch § 18 Medienstaatsvertrag (MStV) gilt die Impressumspflicht jedoch auch für Angebote, die „journalistisch-redaktionell gestaltete Inhalte online stellen, die zur Meinungsbildung beitragen können“.

Welche Inhalte „journalistisch-redaktionell“ gestaltet sind und das Potenzial haben, zur Meinungsbildung beizutragen und welche Inhalte völlig belanglos sind, kann das Gesetz natürlich nicht definieren.

Lediglich Webseiten, die „ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken“ dienen, unterliegen keiner Impressumspflicht nach §18 Medienstaatsvertrag.

Wer also mehr als seine privaten Katzenbilder veröffentlicht, sollte sicherheitshalber davon ausgehen, dass er der Impressumspflicht unterliegt.

Wer Affiliate-Links oder Werbebanner in seinen Texten einbindet laut Rechtsprechung eindeutig nicht mehr rein privat und unterliegt somit der Impressumspflicht.

Eigenes Impressum mit Generatoren erstellen

Der Gesetzgeber hat genau festgelegt, welche Informationen da Impressum enthalten muss. Fehlende Daten sind somit leicht erkennbar und können zu Abmahnungen führen.

Aus diesem Grund sollte man das Impressum für die eigene Webseite keinesfalls selbst erstellen. Allerdings ist es auch nicht nötig, dieses individuell und teuer durch einen Juristen oder eine Juristin erstellen zu lassen.

Stattdessen ist es sinnvoll, hierfür einen Online-Generator zu nutzen. Verschiedene Fachleute bieten solche Dienste an und viele Impressum-Generatoren können sogar von Unternehmen auf kommerziellen Webseiten kostenlos genutzt werden.

Einen kostenlosen Impressum-Generator stellt beispielsweise eRecht24 (https://www.e-recht24.de/impressum-generator.html) oder Rechtsanwalt Dr. Schwenke (https://datenschutz-generator.de/impressum/) zur Verfügung.

Beide Generatoren erstellen ein von Anwälten geprüftes Impressum, das dauerhaft und kostenlos genutzt werden kann.

Wer das kostenlose Impressum von Dr. Schwenke nutzt, muss am Ende einen Link zum Impressum-Generator einfügen. Im kostenpflichtigen Premium-Impressum (19,90€, Stand 09/2022) muss kein Link gesetzt werden.

Das kostenlose Impressum von eRecht24 wird an die eigene E-Mail-Adresse geschickt, womit man auch den Newsletter abonniert. Von diesem kann man sich jedoch jederzeit wieder abmelden. Hier muss ebenfalls in der kostenlosen Version ein Link eingefügt werden.

Auch eRecht24 bietet eine kostenpflichtige Version des Impressum-Generators an, der in eRecht24-Premium* enthalten ist. eRecht24 Premium ist ein Komplettpaket für Webseitenbetreiber, um rechtssichere Webseiten zu erstellen und betreiben.

Darin enthalten sind beispielsweise ein Datenschutz-Generator, ein Projekt-Planer bei der Erstellung rechtssicherer Webseiten hilft, eine Wissensdatenbank mit E-Books und Webinaren, ein WordPress-Plugin, mit dem sich Rechtstexte auf mehreren Seiten aktualisieren lassen, ein Cookie-Einwilligungstool und vieles mehr.

Die Datenschutzerklärung

In der Datenschutzerklärung wird aufgeführt und erläutert, welche Daten eine Website sammelt und verarbeitet. Sie sind schon lange auf Webseiten zu finden, mit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) wurde deren Bedeutung noch einmal deutlich erhöht.

Bei der Datenverarbeitung handelt es sich nicht nur um Usertracking oder das Anbieten von Newslettern. Bereits beim Aufruf der Website werden Daten vom eigenen Computer an den Webserver und damit den Webseitenbetreiber übermittelt.
Ein Betrieb von Webseiten ohne Datenverarbeitung ist somit nicht möglich.

Seit Inkrafttreten der DSGVO im Jahre 2018 gelten deutlich erhöhte Anforderungen an die Datenschutzerklärung. Beispielsweise was deren Inhalt und die leserliche Aufbereitung angeht.

Außerdem wurden drastische Strafen bei Verstöße gegen Datenschutzbestimmungen eingeführt.

Dabei besagt die DSGVO, dass die Verarbeitung von Daten natürlicher Personen zunächst generell verboten ist, es sei denn, ein Gesetz erlaubt dies ausdrücklich. Das bedeutet, dass man für jede Verarbeitung von Daten erklären können muss, wodurch man zu dieser Datenverarbeitung berechtigt ist.

Verschärft, bzw. konkretisiert wurden die Datenschutz-Anforderungen nochmals mit Inkrafttreten des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) im Dezember 2021. Damals war in vielen Fällen eine Aktualisierung der Datenschutzerklärung notwendig.

Grundlagen für die Datenschutzerklärung sind insbesondere:

  • Die Datenschutz-Grunderklärung (DSGVO)
  • Das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG)

Pflicht zur Datenschutzerklärung – Wer braucht eine Datenschutzerklärung?

Eine Datenverarbeitung tritt beim Betrieb von Webseiten automatisch aus. Schon durch den Aufruf einer Webseite im Browser wird die IP-Adresse an den Server und damit den Betreiber der Website übermittelt. Und nach aktueller Rechtsprechung handelt es sich bei IP-Adressen sogar um personenbezogene Daten, die besonders schützenswert sind.

Die Pflicht zur Datenschutzerklärung ergibt sich aus Art. 13 DSGVO. Darin heiß es beispielsweise:

Werden personenbezogene Daten bei der betroffenen Person erhoben, so teilt der Verantwortliche der betroffenen Person zum Zeitpunkt der Erhebung dieser Daten Folgendes mit:

die Zwecke, für die die personenbezogenen Daten verarbeitet werden sollen, sowie die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung;

Art. 13 DSGVO

Dieser Pflicht zur Information wird man mit der Datenschutzerklärung gerecht.

Zwar gilt die DSGVO nicht für die Datenverarbeitung durch „natürliche Personen zur Ausübung ausschließlich persönlicher oder familiärer Tätigkeiten“ (Art. 2 DSGVO). Das Betreiben einer öffentlich verfügbaren Website fällt jedoch bereits nicht mehr unter diese Ausnahme.

Somit unterliegt jede Website den datenschutzrechtlichen Bestimmungen der DSGVO und benötigt eine Datenschutzerklärung. Auch Webseiten, die unter Umständen kein Impressum benötigen, benötigen eine Datenschutzerklärung.

Das musst du wissen, bevor du eine Datenschutzerklärung erstellen kannst!

Mit der Datenschutzerklärung erfüllt man seine gesetzliche Informationspflicht zur Datenverarbeitung. Damit werden Besucherinnen und Besucher informiert, welche Daten über sie gesammelt werden und wie diese verarbeitet werden.

Außerdem muss informiert werden, auf welcher gesetzlichen Grundlage die Datenverarbeitung geschieht, welche Tools dafür verwendet werden und welche Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.

Bevor man eine Datenschutzerklärung erstellen kann, auch wenn hierfür ein Generator verwendet wird, muss man selbst wissen, welche Daten man erhebt und wo diese verwendet werden.

Betreiberinnen und Betreiber von Webseiten sollten unter anderem folgende Fragen beantworten können, um eine korrekte Datenschutzerklärung erstellen zu können.

  • Wo wird die Website gehostet (Name und Anschrift des Hosters)?
  • Wurde ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung mit dem Hoster abgeschlossen?
  • Befindet sich der Hoster in der EU, einem sicheren Drittstaat oder nicht einmal das?
  • Sind Kommentare möglich und werden dabei IP-Adressen und E-Mail-Adressen gespeichert?
  • Setzt die eigene Seite Cookies, wenn ja, welche?
    Wie du das prüfst, erfährst du im Beitrag [Cookies checken: Deine Website auf Cookies prüfen].
  • Wird ein Tool zum Cookie Management (Cookie-Banner) genutzt?
  • Werden Ressourcen von Drittanbietern nachgeladen? Z.B. Google Fonts [Nutzt meine Seite Google Fonts?] oder Bilder aus dem Amazon Partnerprogramm?
  • Werden Tools zum Usertracking eingesetzt? Sind diese von Drittanbietern wie Google Analytics [Datenschutzfreundliche Google-Analytics Alternativen]?
  • Wo sitzen diese Drittanbieter? In der EU, einem sicheren Drittstaat oder anderswo?

Je nachdem, wie komplex die Seite ist, sind weitere Fragen wichtig. Dazu kann man sich an den Rückfragen der Generatoren orientieren.

Wenn man eine Website betreibt, sollte man genau wissen, welche Daten anfallen und wie diese verarbeitet werden. Dazu muss man beispielsweise auch wissen, welche Dienste von Drittanbietern verwendet werden.

Denn dabei werden immer personenbezogene Daten (mindestens die IP-Adresse) an den Drittanbieter übermittelt, was aus Datenschutzsicht problematisch sein kann. Insbesondere dann, wenn der Anbieter nicht in der EU sitzt.

Datenschutzerklärung für die eigene Website erstellen

Wer eine Website betreibt, benötigt eine Datenschutzerklärung. Da es sich um komplexe Rechtstexte handelt, sollte man ohne ausreichende juristische Kenntnisse auf keinen Fall versuchen, diese selbst zu erstellen.

Stattdessen sollte man hierfür einen der vielen Datenschutzgeneratoren verwenden, die juristisch geprüfte Datenschutzerklärungen erstellen.

Hierfür müssen verschiedene Fragen zur eigenen Website und zu den eingesetzten Diensten gewissenhaft beantwortet werden. Dann erhält man eine fertige und rechtssichere Datenschutzerklärung für die eigene Website.

Je nachdem, welche Art von Unternehmen man hat und wie viele Websites man betreibt, können unterschiedliche Dienste sinnvoll sein.

Datenschutzgenerator von RA Dr. Thomas Schwenke

Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwenke bietet meiner Meinung nach einen der besten Datenschutzgeneratoren im Internet an. Er ist leicht zu bedienen und deckt eine unglaublich große Anzahl an Tools und Anwendungsfällen ab, sodass mit diesem Dienst für fast alle Webseiten eine vollständige Datenschutzerklärung erstellt werden kann.

Das Angebot im Überblick:

  • Adresse: https://datenschutz-generator.de
  • Kann ohne Anmeldung auf der Webseite genutzt werden.
  • Preis: Kostenlos für Privatpersonen und Unternehmen mit weniger als 5000 € Umsatz pro Jahr.
    Mit Zusatzmodulen und für größere Unternehmen: Einmalig 99,90€ + MwSt. pro Website.
  • Kostenpflichtige Zusatzmodule nur für Geschäftskunden, nicht für Privatpersonen
  • Kein Abo, lebenslange Nutzung der Datenschutzerklärung.
  • Aktualisierungen für 12 Monate inklusive. Danach Neukauf notwendig.

Der Datenschutzgenerator von Dr. Schwenke ist eine tolle Lösung für kleine Seiten von Privatpersonen und kleinen Unternehmen. Auch das Preismodell der kostenpflichtigen Version ist attraktiv, wenn man nur eine Website betreibt.

Da sich die Rechtsprechung laufend ändert, muss auch die Datenschutzerklärung immer wieder aktualisiert werden. Da Updates nur für 12 Monate im Preis enthalten sind, sind regelmäßige Neukäufe notwendig.

Wenn man viele Webseiten betreibt, wird dies schnell teuer. In diesem Fall fährt man mit dem Abo-Angebot von eRecht24* günstiger.

Datenschutzgenerator von eRecht24

Auch der Datenschutzgenerator von eRecht24 kann in einer Basisversion kostenlos genutzt werden. Die deutlich umfangreichere und kostenpflichtige Version des Generators wird im Abo angeboten.

  • eRecht24 Datenschutzgeneratoren:
    Kostenlose Basisversion
    eRecht24-Premium*
  • Kostenlose Version kann ohne Anmeldung genutzt werden.
  • Umfangreiche Version nur im Abo, keine Einmalzahlung. Kosten: Ab 150,25€/Jahr zuzügl. MwSt (Stand 09/2022).
  • Günstig, wenn man mehrere Webseiten betreibt, da Aktualisierungen für sämtliche Webseiten im Abo enthalten.

Wer mehrere Webseiten betreibt, fährt mit dem Abo jedoch deutlich günstiger, da Datenschutzerklärungen und Aktualisierungen für alle Webseiten enthalten sind. Außerdem existiert ein WordPress-Plugin, mit dem die eigenen Webseiten mit der eRecht24-Seite verbunden werden können. So können die Rechtstexte von allen Webseiten zentral von der eRecht24-Seite aus aktualisiert werden. So spart man sich das manuelle Kopieren der Datenschutzerklärungen auf mehrere Seiten.

Im Website-Planer, einem Schritt-für-Schritt-Tool zum Erstellen rechtssicherer Webseiten, werden die Datenschutzerklärungen gespeichert. Fügt man ein neues Tool zur Website hinzu und muss dadurch die Datenschutzerklärung aktualisieren, müssen nicht sämtliche Fragen erneut beantwortet werden.

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Zusätzlich sind weitere Tools enthalten, die ansonsten eventuell kostenpflichtig erworben werden müssen. Beispielsweise ein Cookie-Management-Tool, Safe-Sharing-Tool, eine Wissensdatenbank mit E-Books, Webinaren und Videoschulungen.

Ich bin seit vielen Jahren eRecht24-Premium-Mitglied* und erstelle damit sämtliche Rechtstexte für alle meine Seiten.

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